Am 22. Oktober hat der Thüringer Landtag in seiner 62. Plenarsitzung das Thüringer Gesetz zur Gewährleistung einer verfassungsgemäßen Alimentation sowie über die Gewährleistung einer Anerkennungsleistung für ehemalige angestellte Professoren neuen Rechts mit den Stimmen der Regierungsparteien und bei Enthaltung der Opposition verabschiedet. In dem beigefügten Dokument wird die Sitzung noch einmal in den maßgeblichen Ausschnitten betrachtet, um so zugleich die Positionen der verschiedenen Fraktionen in Augenschein zu nehmen, wie sie sich offensichtlich in der Landtagsdebatte gezeigt haben.
Nachbetrachtung zur Verabschiedung des Thüringer Alimentationsgesetzes
Berlin erwartet dieses Jahr 1,4 Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen.
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2021/11/steuerschaetzung-berlin-mehr-einnahmen-als-erwartet-kollatz.html
https://openjur.de/u/2374444.html
Hallo
Geht zwar um die B 5 !Find das aber sehr interessant.
Hoffen auf nächstes Jahr ,dann sind es bei mir schon mal 12 Jahre Widerspruch…
Gruß Hans
Hoffe bin bis zum Urteil der A-Besoldung vom BVerfG noch nicht verstorben 😉
Auch in Hessen hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof die Verfassungswidrigkeit der Besoldung festgestellt.
https://www.zeit.de/news/2021-11/30/beamtenbesoldung-urteil-erwartet?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.de%2F
Sehr interessant. Danke für die Meldungen. Und Hans, ich klopfe 3x auf Holz für Dich. 🙂
Gruß aus der MLS
Jan